Bürgerbeteiligung – Chancen und Risiken

Unser 14. Netzwerktreffen

Wir haben uns sehr gefreut, unser erstes analoges Treffen trotz Corona-Schutz-Maßnahmen durchführen zu können: Am 18. Juni fand unser 14. Netzwerktreffen zum Thema „Bürgerbeteiligung – Chancen und Risiken“ statt. Obwohl nur eine begrenzte Anzahl an Teilnehmenden zugelassen war, hat ein lebhaftes Treffen mit anregenden Diskussionen rund ums Thema stattgefunden.

Das Treffen fand in Zusammenarbeit mit Markus Möller von dem Verein „Mehr Demokratie e.V.“, der sich für direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung einsetzt, statt und mit Herrn Prof. Dr. Heußner hatten wir einen engagierten und leidenschaftlichen Verfechter von Bürgerbeteiligung mit viel Wissen als Fachreferenten gewinnen können.

Laut Heußner ist eine Verzahnung von den drei Säulen Repräsentative und Direkte Demokratie sowie Bürgerbeteiligung notwendig, um eine erfolgreiche und lebendige Demokratie, in der sich möglichst viele beteiligen können und es auch tun, notwendig:

Auf diesem Weg sei es dem Parlament möglich Impulse und Ideen der Bürger*innen aufzugreifen und zu verbessern. Es gibt bereits Beispiele aus Deutschland und Irland, aus denen hervorgeht, dass eine frühe Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in streitbare Projekte zu einer höheren Akzeptanz in der Bevölkerung und damit zu einer erfolgreichen Umsetzung führt.

Im Anschluss an den Fachvortrag gab es eine rege Diskussion zu lokalen und regionalen Erfahrungen mit Bürgerbeteiligungsformen. Auf dem Podium waren die Dekanin Eva Brinke-Kriebel, Dr. Jürgen Römer, Fachdienstleiter Dorf- und Regionalentwicklung und Elke Jesinghausen, Stellvertr. Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Hessen. Die Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung wurden sehr unterschiedlich dargestellt. Festgestellt wurde, dass punktuelle Beteiligung durchaus erfolgt, aber Kontinuität und begeistertes Engagement in vielen Bereichen nicht erreicht wird.

Aber wie können Bürger*innen aktiviert werden? Herr Heußner machte hierzu folgende Vorschläge:
• Aktive Ansprache – z. B. durch Hausbesuche
• Integration von Engagement in den Alltag sollte selbstverständlich sein
◦ Herausforderung durch Zeitmanagement zwischen Beruf und Ehrenamt
◦ Radikale Lösung: Ehrenamtspflicht, Wahlpflicht
• Erfolgsgeschichten und wahrnehmbare Veränderungen in kurzer Zeit wichtig für die Motivation

• Engagement attraktiv gestalten – Bedürfnisse der Bürger*innen analysieren
◦ Kinderbetreuung
◦ Vergütung/Aufwandsentschädigung
◦ Würdigung
◦ Moderation und Begleitung des Prozesses

Bei Fragen zu den Inhalten der Veranstaltung können Sie sich gerne jeder Zeit an uns wenden.

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